Standpunkte

 

Zum Plenum der Werbung 2017 : Werbung schafft Wohlstand

Das Plenum der Werbung, die traditionelle Jahresveranstaltung des Dachverbands der deutschen Werbewirtschaft, fand am 18. Mai erneut in der Hauptstadtrepräsentanz von Bertelsmann, Unter den Linden 1 statt. Nach ihrer Keynote auf der ZAW-Veranstaltung vertritt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries auch auf zaw.de ihre Standpunkte zum diesjährigen Motto.


Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie 
Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

Wohlstand und Werbung

Das diesjährige "Plenum der Werbung" steht unter dem Motto "Werbung schafft Wohlstand". Dieses Motto passt zu unserer sozial ausgerichteten Marktwirtschaft, mit der wir "Wohlstand für Alle" schaffen wollen.

Die Erfolge dieser Wirtschaftspolitik können sich sehen lassen:

Die deutsche Wirtschaft befindet sich auf einem soliden Wachstumskurs. Im letzten Jahr ist das Bruttosozialprodukt deutlich um 1,9 Prozent gestiegen. Für dieses Jahr erwarten wir eine Zunahme des Bruttosozialprodukts um real 1,5 Prozent.

Auch der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter positiv. 43,6 Millionen Beschäftigte im letzten Jahr waren bereits ein Rekordniveau. 2018 werden es voraussichtlich sogar 44,4 Millionen Beschäftigte sein.

ln diesem und im nächsten Jahr werden die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte voraussichtlich um knapp drei Prozent ansteigen. Das sind sehr erfreuliche Nachrichten. Der Wohlstand wächst. Vielen Menschen und vielen Unternehmen in unserem Land geht es gut.

Auch die Werbewirtschaft entwickelt sich erfreulich. Die Werbeinvestitionen in Deutschland lagen 2016 bei knapp 26 Milliarden Euro. Davon gingen über 15 Milliarden Euro als Werbeeinnahmen an verschiedene Medien.

Wohlstandsentwicklung und Werbung hängen eng zusammen. Der ZAW hat hierzu im letzten Herbst eine Studie veröffentlicht. Sie kommt zum Ergebnis, dass Werbeinvestitionen einen direkten und messbaren Einfluss auf das Bruttoinlandsprodukt haben.

Der ZAW leitet daraus die politische Forderung ab, dass Werbung – auch aus volkswirtschaftlichen Gründen – weniger eingeschränkt werden sollte.

Auch wenn ich diese Forderung aus Branchensicht nachvollziehbar finde, gilt aus politischer Perspektive, dass Werbeverbote zum Jugend- oder Gesundheitsschutz oder zum Schutz der Verbraucher ihre Berechtigung haben.

Es ist allerdings die Aufgabe und die Verantwortung der Politik, eine angemessene Balance zwischen den Interessen der Werbewirtschaft und anderen gesellschaftlichen Interessen herzustellen.

Bei dieser Abwägung spielen auch allgemeine gesellschaftspolitische Fragen eine Rolle. Die freie und vielfältige Medienlandschaft, die wir in Deutschland haben, ist beispielsweise auf Werbeeinnahmen angewiesen. Die Medien, insbesondere die Zeitungen und Zeitschriften, finanzieren sich traditionell zu einem großen Teil über Werbung. Deshalb hatten wir im Koalitionsvertrag vereinbart, die bestehenden Refinanzierungsmöglichkeiten journalistisch-redaktioneller Medien zu erhalten und Werberegeln weiter zu deregulieren.

An dieser Vorgabe haben wir uns in dieser Legislaturperiode orientiert. ln manchen Bereichen war es jedoch erforderlich, zu handeln. Das gilt beispielsweise für das Kleinanlegerschutzgesetz.

Neben den Fragen von Werbebeschränkungen hat in den letzten Jahren das Datenschutzrecht enorm an Bedeutung für die Werbewirtschaft gewonnen.     

Mit der ab Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung werden wir innerhalb der EU endlich ein Level-Playing-Field beim Datenschutz haben. Das ist ein großer Fortschritt, denn die neue Verordnung wird bestehende Wettbewerbsverzerrungen weitgehend beseitigen.

Mit dem Vorschlag der Kommission für eine E-Privacy-Verordnung steht aktuell ein weiteres, wichtiges EU-Vorhaben an. Die Beratungen haben gerade begonnen. Hier kann sich noch viel tun.

Die Werbewirtschaft weist dabei auf einige problematische Punkte hin. Das gilt etwa für die Nutzung von Cookies, ohne die moderne Werbeangebote kaum funktionieren. Auch muss es möglich bleiben, die Nutzung von Online-Angeboten zu messen, um Online-Werbung abrechnen zu können. Und schließlich müssen wir uns die Problematik rund um die sogenannten Ad-Blockergenau anschauen.

All diese Punkte werden wir sorgsam prüfen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die E-Privacy-Verordnung keine Regelungen enthält, die funktionierende und legitime Geschäftsmodelle der Wirtschaft unangemessen behindern.

Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

Neue Standpunkte auf zaw.de am 2. Juni 2017.